Meta

Vor einiger Zeit hatte ja der Herr Maiziere seine Thesen zur Netzpolitik vorgestellt, welche ich auch mittelmäßig und spontan kommentiert habe. Nun hat der CCC eigene Thesen in Form von "Forderungen für ein lebenswertes Netz" aufgestellt (so wie sie auch im Chaosradio vorgestellt wurden).

Hier kurz zum Mitschreiben:

1. Netzzugang ist ein Grundrecht und Bedingung für die Teilnahme am kulturellen und politischen Leben (finde ich grandios)
2. Nutzen des Netzes kann sich nur entfalten, wenn die Netzneutralität garantiert ist (na klar)
3. IT-Großprojekte der öffentlichen Hand nach sinnvollen Kriterien vergeben (ja...)
4. Öffentliche Daten transparent handhaben (unbedingt!)
5. Klare Absage an Softwarepatente (sowas von!)
6. Urheberrechtgesetzgebung modernisieren (es wird Zeit)
7. Zugangsprovider haften nicht für die Daten ihrer Kunden (besser ist's)
8. Private Daten besser schützen (oh ja!)
9. Recht auf Anonymität etablieren (unbedingt!)
10. Profilbildung über Menschen verhindern (oh ja, oh ja)
11. Whistleblower-Schutz verbessern (ja bitte!)

Das sind doch mal sinnvolle Gedanken, Dinge die einen schon lange beschäftigen. Gilt nur noch zu hoffen, dass diese Forderungen auch irgendwie den Weg in die Köpfe unserer Politik finden, dort verstanden werden (oh, Hoffnung schwindet) und dass dann vielleicht wenigstens mal darüber geredet wird. Die Umsetzung der Forderungen wäre ein Traum.

---

Naja... Netzpolitik wird von Laien gemacht. Dieses Wort bekomme ich auch nicht mehr aus dem Kopf. Nur noch Laien. Das Netz wird überschwemmt von Stümpern, die plötzlich davon überzeugt sind das Netz unbedingt zu regeln und neu definieren zu müssen. Laien, ultimative Laien. Laien die weder Ahnung davon, noch Gefühl für das Netz haben aber der Meinung sind es ändern zu müssen, zu können und zu dürfen. Idioten, Stümper, überall.

In China plant man eine Klarnamenpflicht für's Internet. Aber dazu hat fefe ja schon so schön gesagt: "...da sind sich alle Diktaturen einig: Anonymität im Internet ist schlecht!" (na, Wink verstanden?). Er weist dabei auch auf die vom BDK geforderte Ausweispflicht im Internet hin. ;)

Eigentlich wollte ich nur kurz sagen, dass ich eine Flut von Stümpern-mit-Macht auf das Internet zustürmen sehe. Das ist nicht erst seit eben so, aber in letzter Zeit ist es mir wieder besonders aufgefallen.

Naja, aber es gibt auch andere, bessere Ansätze als meine, die Politik, das Internet und den ganzen Rest zu beschreiben: 42 finale Thesen zum Internet

Daraus zum Abschluss folgendes:

* Und Missionare ziehen in die neue Welt mit Fackeln und Kanonen, um sie zu zivilisieren. Die Datenautobahn soll ein Parkplatz werden mit Feuerwehreinfahrtszone und Parkscheinautomat. - dito.

--
So sieht es aus,
mo

Pah! Sieht doch eh keiner! Bwahahahahaha! :)
``

Auf zur fünften Free and Open Source Software Conference! Mittlerweile hängen auch schon Plakate in der Hochschule (wurde tatsächlich von FH in Hochschule umbenannt -.-).

Vom letzten Jahr kann ich sagen, dass es eine nette, gemütliche und interessante Konferenz ist. Die Vorregistrierung läuft (Wochenendticket: 5€), CfP/Projects ist vorüber und das Programm ist gerade in Arbeit.

Also dann - vielleicht sieht man sich Ende August in der (F)Hochschule Bonn-Rhein-Sieg in St. Augustin.

Nachtrag: Ich hab' gerade gelesen, dass einer der Schwerpunkte dieses Jahr Open Hardware und Fabbing sein soll - yeah, da bin ich gespannt!

Verfassungsbeschwerde einlegen, jetzt! Nur noch bis zum 12. Juli können wir etwas dagegen tun!
Hier kann man die Beschwerde mitzeichnen.

Warum? Ich möchte nichts erklären, die Beschwerdeseite sagt genug, wie ich finde. Für die Faulen ein kleines Zitat:

Was passiert da?

Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden mit einer eindeutigen Identifikationsnummer gespeichert und mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zusammengeführt. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern machen. Ebenso werden etwa 10 Prozent aller Bürger nochmals ausführlich persönlich befragt. Ein Widerspruch kann nicht eingelegt werden.

Wir sind der Meinung, dass die geplante Datensammlung weit über eventuelle Notwendigkeiten einer Volkszählung hinausgeht und außerdem wichtige Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts z. B. zur informationellen Selbstbestimmung verletzt und deshalb verfassungswidrig ist. https://petition.foebud.org/FoeBuD/zensus11/

Also, los!

Als ich heute zufällig über die Thesen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere zu den "Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft" gestolpert bin, wollte ich auch eigentlich einen Kommentar dazu schreiben. Mir viel aber nichts ein, bis auf zwei läppische Tweets. Eben im IRC hatte ich aber wohl einen hellen Moment, auch wenn man an folgendem Gedankenauswurf noch etwas feilen könnte:

ich haette nur nie erwartet dass ein aktueller politiker ueberhaupt in der lage is sowas zu formulieren... geschweige denn daran zu denken... nich dass diese thesen perfekt wären... sie übertreffen nur meine erwartungen an die regierung ;)

Ich meine, diese Thesen, allein dieses Wort, sind nichts handfestes... aber ich finde es mal interessant. Übrigens hat fefe das ganze freundlicherweise schon mal auseinandergenommen.

Nachtrag: Eine ziemlich gute Erläuterung findet sich wieder bei netzpolitik.

Ich muss nochmal zum mitmachen aufrufen. Könnten bitte etwas mehr Leute aktiv werden um ACTA aufzuhalten?!

ACTA ist ein ein geplantes, multilaterales Abkommen um Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich zu verfolgen. Bisher ist bei den, zumeist fern von der Öffentlichkeit abgehaltenen, Verhandlungen u.a. beschlossen worden, dass bereits die "Beihilfe" zu Urheberrechtsverletzungen verfolgt werden darf. Ebenso soll schon die Ermöglichung dessen strafrechtliche Folgen haben. Sogar Internet Service Provider sollen haftbar gemacht werden. Was im Übrigen bedeutet das ISPs es sein werden die das halbe Netz unzugänglich machen nur um solchen Haftungsansprüchen zu entgehen.

Die Ideen, wie solche Urheberrechtsverletzungen verfolgt und verurteilt werden sollen sind alles andere als bürgerrechtlich unbedenklich. Der Fakt, dass alle Verhandlungen nicht-öffentlich stattfinden erhöht die Skepsis.
Die wenigen bisherigen Informationen lassen annehmen, dass ACTA scharf gegen Menschen vorgehen wird. ACTA wird in die Grundrechte eingreifen. Und ACTA wird aus vielen Menschen verfolgte Straftäter machen - grundlos.

Abgesehen davon, wird ACTA meiner Meinung nach den Grundstein legen für weitere Verfolgungs- und Verkriminalisierungspakte.

Informier dich selbst, zeichne die Petition mit und stoppe ACTA!
http://www.stopp-acta.info/deutsch

P.S.: Welche Trottel lassen eigentlich zu, dass die Musik- und Filmindustrie (sowie weitere Blutsauger) die Politik sogar auf völkerrechtlicher Ebene antreibt?

ELENA - der Elektronische Entgeltnachweis. Die große Datenerfassung des Bundes zur Sammlung aller Arbeitnehmerdaten inkl. Krankheitszeiten, wöchentliche Arbeitszeiten, Gehalt, Kündigungsgründe, Fehlgründe, familiäre Situation etc. pp.

Der FoeBuD sammelt derzeit Unterschriften um eine Verfassungsbeschwerde gegen diese weitere große Datenspeicherung einzureichen.
Mach auch mit! Jede Unterschrift zählt. Nur bis zum 25. März kann man mitzeichnen. Also schnell das Formular ausfüllen und Einfluss nehmen.

Wann immer Daten gespeichert werden, kommen sie weg. Und das ist mit das größte Problem.

In diesem Sinne,
immer schön was tun! Gerade wo es mit einer Unterschrift so einfach ist.

Und wo ich mir eben noch Verschlüsselung... gewünscht habe, das tue ich auch weiterhin, freue ich mich nun, dass eben die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung verkündet wurde.
In der Pressemitteilung steht u.a.:

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die
Regelungen des TKG und der StPO über die Vorratsdatenspeicherung mit
Art. 10 Abs. 1 GG nicht vereinbar sind. Zwar ist eine
Speicherungspflicht in dem vorgesehenen Umfang nicht von vornherein
schlechthin verfassungswidrig. Es fehlt aber an einer dem
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechenden Ausgestaltung. Die
angegriffenen Vorschriften gewährleisten weder eine hinreichende
Datensicherheit, noch eine hinreichende Begrenzung der Verwendungszwecke
der Daten. Auch genügen sie nicht in jeder Hinsicht den
verfassungsrechtlichen Transparenz und Rechtsschutzanforderungen. Die
Regelung ist damit insgesamt verfassungswidrig und nichtig.

Das heißt... bis auf weiteres ist die geplante Vorratsdatenspeicherung unzulässig und das Gesetz nichtig. Wunderbar.

Allerdings weist das Verfassungsgericht auch darauf hin wie man das Vorgehen legitimieren kann. Doch werden dabei das Postgeheimnis und der Datenschutz respektiert und extreme Sicherheitsvorkehrungen bei solchen Systemen gefordert. Außerdem soll laut Verfassungsgericht auch die Verwendung der Daten hinreichend begrenzt werden. Gut so.

Ob die zukünftige Vorratsdatenspeicherung 2.0 durch die Hinweise des Bundesverfassungsgerichts besser wird bleibt dennoch fraglich. Auch ist das Ringen um die Netzfreiheit damit noch lange nicht beendet. Es handelt sich eben nur um das Gesetz der Vorratsdatenspeicherung - andere Wege, andere Mittel und alle Maßnahmen bezüglich Verkehrsdaten die bereits früher legitim waren bleiben davon unberührt.

Aber, man kann wohl doch etwas erreichen. Danke an den AK: Vorrat, den CCC, den FoeBuD und natürlich an alle anderen, die sich an der Beschwerde beteiligt haben!

Und wahrscheinlich muss man auch dem Bundesverfassungsgericht danken.

Also wenn ich das hier lese, die Vorbereitungen zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung und der Abhörung/Datenerfassung bei Bedarf (wenn auch mit richterlichem Beschluss) finde ich das gar nicht mal so toll. Und da wünsche ich mir wirklich, dass mehr Leute PGP oder ähnliches benutzen. Dann könnte ich vielleicht auch mal mit anderen, nicht-geek Leuten, verschlüsselt kommunizieren.
Ich meine, selbst meine PGP-Signatur unter jeder E-Mail wird von vielen schon als "komischer" oder vielleicht gar zweifelhafter Anhang betrachtet :(.

Ich habe einfach mal wenig Lust, dass mir in einem Cafe ständig jemand über die Schulter sieht und mitbekommt, was ich gerade (völlig belangloses) in mein Notizbuch schreibe. Und genauso wenig Lust habe ich, dass auch nur die Möglichkeit besteht, meine belanglosen E-Mails in irgendeiner Form weiterzuverarbeiten. Einige werden das vielleicht nicht nachvollziehen können. Aber einfach aus Prinzip ist sowas nicht drin. Und abgesehen davon... aus genügend möglicherweise belanglosen E-Mails kann man sicher noch genug Informationen quetschen.

Gerade auch in Firmenumgebungen... dort wo solche Techniken mehr als unbekannt sind... ist der E-Mail-Verkehr nicht zu verachten und die verschickten Informationen wesentlich interessanter als die der meisten Privatleute. Und der Verzicht auf Verschlüsselung ist mir dabei schleierhaft. Die Mails werden nicht mal vertrauenswürdig signiert, die Leute fragen sich noch, was das für ein Anhang von mir ist, in dem meine Signatur liegt.

Und ja ich weiß, dass man im Internet eh schon freiwillig Informationen preis gibt. Aber das ist eben freiwillig. Ich bestimme, dass Millionen Leute meine Fotos auf flickr sehen, meinen Musikgeschmack auf last.fm, meine Gedanken auf twitter lesen und meine Meinungen hier in diesem Blog. Und das ist völlig in Ordnung, auch wenn man aus der Sammlung und Auswertung all dieser Daten mehr als genug Informationen über mich bekommt.
Ich bin nicht so paranoid und ziehe mich direkt ganz aus dem Internet zurück - so soll es auch gar nicht sein. Nur will ich immer noch derjenige sein, der bestimmt welche Bruchstücke von mir öffentlich sind und welche nicht - selbst wenn ich mal den Überblick verliere so bin immer noch ich dafür verantwortlich. Und auch wenn meine E-Mails völlig uninteressant sein mögen - wenn ich wollte, dass die Polizei oder wer auch immer sie lesen kann, dann würde ich sie hier veröffentlichen.

Und was man nicht vergessen darf, es geht ja nicht mal um die Verarbeitung privater Daten durch die Polizei oder einen sonstigen Apparat. Das Größte Problem, wie auch in der Beschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung dargestellt, ist einfach:
Wann immer Daten gespeichert werden, kommen sie weg.
Und ich will gar nicht wissen, wer oder was möglicherweise die Verkehrsdaten von Milliarden von Leuten in die Hände bekommen könnte. Und wenn es erstmal soweit ist, dass bei minimalem Verdacht nicht nur die Verkehrsdaten sondern auch die Daten selbst gespeichert werden ist das ganze unvorstellbar.

Also könnte man vielleicht mal öfter PGP/GnuPG benutzen? Danke.

mo

P.S.: Und das alles, wo doch E-Mail eigentlich eh schon tot ist.

Also ich weiß nicht genau warum, aber ich schreibe jetzt mal von einem
Vortrag, den ich heute mit einem Kommilitonen gehalten habe.

Kurze Hintergrundgeschichte: Ich studiere Elektrotechnik und musste an einem
Projekt teilnehmen, dessen einzige Aufgabe darin bestand zu zweit einen Vortrag
über etwa eine Stunde zu halten. Thema des Projekts: Informationsverarbeitung
im Gehirn. Unser Thema: Nervenzellen.

Da man solange ein Motivationsproblem hat bis es zu einem Zeitproblem wird,
haben mein Kommilitone und ich auch... genau gestern Abend mit der Vorbereitung
des Vortrages angefangen. Heute morgen, nachdem wir die Nacht durchgearbeitet
haben, war der Vortrag pünktlich (auf die Minute) fertig.

Nun.. hier also der laienhafte, unvollständige Versuch Nervenzellen zu erklären.

In diesem Sinne, mo

P.S.: Übrigens, Nervenzellen sind meist dann grau, wenn sie tot sind. :P

Trieste Stadt,
es regnet kalt,
Wind weht dir durch die Ohren.
Gähnende Leere in Menschenmassen,
gähnende Menschen in massenhafter Leere.
Graue Schleier legen sich auf Welt und Seelen -
Schmuddelwetter eben!

Wenn das so weiter geht, fange ich bald auch noch mit Podcasts an....

Ich bin Jäger und Sammler.
Ich sammle Geld und jage damit meine Nahrung.
Solange bis sie tot umfällt und sich mir,
hübsch angerichtet,
auf einem Teller präsentiert.

Ich jage gelegentlich auch Träumen und Wünschen nach.
Die kleineren davon lassen sich oft ebenfalls mit Geld erschlagen.

In diesem Sinne...
mo

Ist es nicht bewundernswert? Im Grundgesetz, der Verfassung der BRD, ist das Recht des Volkes auf Volksabstimmung verankert. In den 60 Jahren der BRD kam es kein einziges Mal zu einer solchen.
Was jedoch viel schlimmer ist: obwohl Volksabstimmungen zur Verfassung der BRD gehören wird nicht mal einer Massenpetition irgendeine Beachtung geschenkt. Stattdessen werden sinnlose Gesetze erlassen - gegen jeglichen Volkswillen, und wenn nicht das, gegen absolut jede Logik.
Wovon ich rede ist das Zensurgesetz ZugErschwG. Es ist sinnlos... und im Ansatz falsch. Wie sooft... und eigentlich wie immer wird mit Biegen und Brechen versucht etwas gegen eine Wirkung zu unternehmen - natürlich ohne Wissen und Vernunft. Was jedoch zur Abwechselung mal getan werden sollte ist... sich wenigstens mal Gedanken um Ursachen zu machen.
Ich könnte mich stundenlang dazu auslassen.
Was ich mir für eine Regierung wünsche sind Vernunft, Verstand und Weisheit.

Nur mal kurz zu diesem Gesetz der Internetsperren: Es ist der erste Schritt in Sachen Internetzensur - Freiheit für das Wissen und die virtuelle Welt, nieder mit Zensur!
Außerdem: Die Durchführung... ist technisch unglaublich lächerlich. Die geführten Statistiken des BKA sind weitere Schritte hin zum Überwachungsstaat.

Zu guter letzt: Der Grund für dieses Gesetz ist mir durchaus klar und ich vertrete auch die Meinung, dass dagegen etwas zu tun sei. Nur entbehrt sich diese Lösung so ziemlich allem: Vernunft, Verstand, Intelligenz und technischem Verständnis - und es ist natürlich nur eine Aktion gegen die Wirkung, niemand verschwendet einen Gedanken an Ursachen.

in diesem Sinne,
mo

P.S.: Liebes BKA, diese Seite ist nicht indizierungswürdig. Bitte verlassen Sie unverzüglich diesen Ort. :P

So, ich bin jetzt halbwegs gut vom Wacken Open Air zurück gekehrt. Als Erinnerung hab ich eine Erkältung mitgebracht.
Aber was soll's. Ich bin jetzt an der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg eingeschrieben und werde mein Studium dort am 18. September beginnen :D. Und außerdem habe ich heute schwarz auf amtlichem hellgrau-beige mitgeteilt bekommen dass ich ausgemustert bin :D.

Aber der Stress geht natürlich weiter... ich muss meinen Job kündigen und unbedingt eine Wohnung suchen... und dann noch umziehen..

Naja, wie auch immer..